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Schon gewusst…?

… dass ein streng gläubiger Christ Verfassungsbeschwerde einlegte gegen die Änderung des Rundfunkbeitrages?

Der Beschwerdeführer begründete den Antrag damit, dass er aus religiösen Gründen weder Fernseher noch Radio besitze und auch kein Internet nutze. „Rundfunk und Internet symbolisierten einen satanischen, zerstörerischen Einfluss.“, heißt es in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom Dezember 2012. Die Änderung des Rundfunkbeitrags, wonach für jede Wohnung ein Beitrag fällig wird, würde ihn zwingen diesen schädlichen Einfluss zu unterstützen.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde abgelehnt mit der Begründung, dass der Beschwerdeführer zum einen nicht gegen eine Regelung klagen kann, die zum damaligen Zeitpunkt noch gar nicht in Kraft getreten war und ihm zum anderen „kein schwerer und unabwendbarer Nachteil“ entsteht.

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